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Und wieder: Nationalratswahl

Dienstag, 23. September 2008

Heide Schmidt

Schon beinahe inflationär stehen in der Alpenrepublik am kommenden Sonntag wieder Nationalratswahlen ins Haus. Wenn irgendwo, so zeigt sich hier wohl mein alpenrepublikanischer Hintergrund am deutlichsten, weil es mir nicht egal ist und nicht egal sein kann, dass dieses Land politisch mehr und mehr verkommt.

Konnte man in früheren Jahren immer noch eine einzige Partei – Jörg Haiders FPÖ – als jenseits jeden guten Geschmacks verbuchen, so kam in den vergangenen Jahren zuerst noch das BZÖ und nun schließlich auch die SPÖ dazu. Gusenbauers und Faymanns Kniefall vor der Kronen-Zeitung war ein Sündenfall, der die SPÖ tief in Populismus und Unwählbarkeit versenkte.

Als wäre das alles aber nicht genug, offenbart sich – in diesem zum Glück sehr kurzen Wahlkampf – eine Partei und ihr Spitzenkandidat als größte Enttäuschung, die und den ich bislang trotz unterschiedlicher inhaltlicher Meinungen als Wahrer einer politischen Kultur wahrnahm: Die Grünen und ihr Spitzenkandidat Alexander van der Bellen. Seine Äußerungen zum Antreten des Liberalen Forums bei den Wahlen empfinde ich ungeheuerlich und demokratiepolitisch fragwürdig. Es ist wohl richtig, dass das Liberale Forum einer der stärksten Konkurrenten der Grünen bei den Nationalratswahlen sein wird, und den Grünen sicherlich Stimmen kosten wird. Das Liberale Forum bereits vor den Wahlen ein Scheitern vorauszusagen und eine Stimme für die Liberalen als verlorene Stimme zu bezeichnen steht aber für eine politische Kultur, die sich wenig von der der Herren Haider, Strache & Co unterscheidet. Die Grünen begeben sich für mich damit deutlich in das Lager der Unwählbarkeit, weil es nicht sein kann, dass es in der Politik nur mehr um Polarisierung, Stimmenmaximierung und Postenschacher gehen soll.

Und weil ich finde, dass es genau eine solche politische Kultur in diesem Land nicht geben darf, weil ich will, dass Aufrichtigkeit, Offenheit, Redlichkeit, Vertrauen wieder zu einem Selbstverständnis in der Politik wird, weil ich will, dass es in diesem Land eine bedingungslose Grundsicherung für alle gibt, weil ich will, dass in diesem Land Menschen selbstbestimmt leben können, weil ich will, dass Minderheiten in diesem Land nicht diskriminiert werden, und weil ich will, dass dieses Land endlich wieder eine starke liberale Stimme bekommt, weiß ich ganz genau, wer bei dieser Wahl meine Stimme bekommt. Und ich hoffe, dass viele andere – zumindest aber mehr als 4 Prozent der Wähler – das gleiche tun.

Au revoir THF

Samstag, 03. Mai 2008

Was der regierende Bürgermeister Berlins vor allem kann ist durch seine markigen Sprüche die Presse und damit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zu ziehen. Sein “Ich bin schwul … und das ist auch gut so!” war gut vor den Wahlen platziert; und da diese beiden Kompetenzen in Berlin ausreichen einen Regierungsposten zu bekleiden, bestimmt er nun über Tun und Lassen in der Stadt, für die er sich sein Sprüchlein “Berlin ist arm aber sexy” ausgedacht hat. Einmal mehr gekonnt pointiert formuliert. Doch eine politische Tätigkeit sollte sich nicht auf das Formulieren von Sachverhalten beschränken, sondern darüber hinaus auch das Warum dahinter analysieren um daraus Schlüsse für die politische Arbeit zu ziehen. Das scheint er aber nicht zu tun, denn anstatt das arm und sexy auch einmal zu hinterfragen, setzt er dem nur ein “und das ist auch gut so!” hinterher, und schon ist die Arbeit erledigt. 

Auch die vorzeitige Einstellung des Flugbetriebs in Tempelhof ist eine der wenig durchdachten Handlungen: zuerst wird einmal geschlossen – “und das ist auch gut so!” – und hinter mir die Sintflut. Konzepte für ein Schließungsszenario scheint es nicht zu brauchen, reicht es doch, ein bisschen den Sozialneid zu schüren (“Ick zahl doch nicht für einen VIP-Flughafen”) und schon ist die Arbeit wieder mal getan. So macht regieren Spaß, kostet es doch nicht ein Übermaß an Gehirnarbeit.

Vor einer Woche ging der Volksentscheid über die Zukunft Tempelhofs leider erfolglos zu Ende. Der regierende Bürgermeister hatte im Vorfeld ja schon deutlich gemacht, dass ihm demokratische Spielregeln herzhaft egal sind und er nicht gedenke ein eventuell erfolgreiches Volksbegehren in seine Erwägungen einfließen zu lassen. Interessant auch, welche Schlüsse er aus dem dem Entscheid, bei dem immerhin 60 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Offenhaltung des Flughafens plädierten, zog: “Allerdings zeigt sich nun auch, dass deutlich mehr als drei Viertel der Berlinerinnen und Berliner entweder mit Nein stimmten oder sich erst gar nicht beteiligten. Deshalb bitte ich darum, dass nun auch die Befürworter weiteren Flugbetriebs diese Mehrheit respektieren.” Das ist in der Tat ein beindruckendes Demokratieverständnis, dessen Wurzel man eher in der Deutschen Demokratischen Republik suchen möchte, denn in der Bundesrepublik Deutschland. Richtig ist wohl, dass mehr als drei Viertel der Berliner nicht mit “Ja” stimmten, daraus aber eine Mehrheit für die Schließung abzulesen ist bedenklich, sind nicht abgegebene Stimmen nun einmal nicht abgegebene Stimmen und keine Nein-Stimmen. Schlicht und ergreifend heißt die niedrige Beteiligung an dem Volksentscheid, dass es einer deutlichen Mehrheit der Berliner schnurzpiepegal ist, was mit dem Flughafen Tempelhof passiert. Und schnurzpiepegal heißt nunmal nicht: “Bitte schließen!” Geht man von diesem Demokratieverständnis aus, verwundern die autokratischen Züge im Regierungsstil des Bürgermeisters nicht weiter, heißt das wohl ja auch, dass zu den 34,2 Prozent SPD-Wählern der letzen Wahl auch noch die 42 Prozent Nichtwähler hinzuzuzählen sind, denn wer nicht wählt, erklärt sich ja scheinbar mit dem Willen des regierenden Bürgermeisters einverstanden, und schon hat Wowereit eine satte Mehrheit von unfassbaren 76,2 Prozent hinter sich. Warum er da noch die Linken als Koalitionspartner braucht? … Bitte wachen Sie auf, Herr Wowereit!

Willkommen in Berlin

Sonntag, 23. September 2007

Ja, es ist Herbst, nun auch im Kalender. So wunderbar Herbst, dass die Sonne einen richtig hinauszieht, raus aus der Wohnung, hinaus in die Stadt. Oder sagen wir: fast raus aus der Stadt, genauer: heute mal aufs Tempelhofer Feld.

An dessen Rand steht ja seit fast 70 Jahren ein riesiger Gebäudekomplex, geplant von Ernst Sagebiel und geprägt von faschistischer Ästhetik, der doch den reinen Monumentalismus überwindet und in seiner Funktionalität fasziniert: der Flughafen Berlin-Tempelhof. Ein Flughafen mit bewegter Geschichte. Einst weltgrößter seiner Art, wurde er das rettende Tor für Westberlin, als die Stadt während der sowjetischen Blockade durch die Rosinenbomber mit Lebensnotwendigem versogt wurde. Als “Bau-Symbol der westlichen Freiheit” ist der Flughafen damit gleichzeitig Berliner Denkmal und Mahnmal für das geteilte Deutschland.

In seiner Funktion als Flughafen musste das Gebäude schon so manchen Dornröschenschlaf ausharren (so wurde die zentrale Abfertigungshalle nur etwa die Hälfte ihres Lebens auch als solche genutzt), doch geht es nach dem Willen des derzeitigen regierenden Bürgermeisters der Haupstadt und seines rot-rot-grünen Verbunds, so soll schon in einem Jahr das letzte Flugzeug vom Tempelhofer Feld gestartet sein. Für immer. Das zu verhindern versucht gerade ein initiertes Volksbegehren, das Mitte Oktober zur Unterschrift bereitliegen soll. Potentielle 70 Prozent der Berliner stehen hinter dem Begehren, so prophezeihen es Meinungsumfragen. Bleibt zu hoffen, dass diese ihre Stimme auch lautstark zum Ausdruck bringt, damit Tempelhof das Schicksal des Verschwindens erspart bleibt.

Informationen pro Tempelhof gibt es auf der Website der ICAT (Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof e. V.) unter www.flughafen-berlin-tempelhof.de

Und siehe da, es war Herbst

Samstag, 22. September 2007

Mehr Fotos auf flickr

Heute morgen aufgewacht und es war Herbst. Nicht der Kalenderherbst, sondern der andere, der, der sich anfühlt wie Herbst, egal welcher Tag als heutiger im Kalender steht.

Und es war ein wunderbarer Tag: mit dem Fahrrad durch den vormittäglichen, noch nicht ganz erwachten Tiergarten zum heute sehr schweizerischen Frühstück. Danach amerikanisch-mexikanische Sonne am Kreuzberger Wasser. Braucht es denn mehr, um glücklich zu sein? Vielleicht nicht für den Moment, doch besteht das Glücklichsein nicht ohnedies nur im Moment? Was folgt? Syrisch-thailändische Suppe? Ein glücklicher Moment mehr?

“Denn Wunsch, d.h. Mangel ist die vorhergehende Bedingung jedes Genusses. Mit der Befriedung hört aber der Wunsch und folglich der Genuß auf. Daher kann die Befriedigung oder Beglückung nie mehr sein als die Befreiung von einem Schmerz, von einer Not: denn dahin gehört nicht nur jedes wirkliche offenbare Leiden, sondern auch jeder Wunsch, dessen Importunität unsere Ruhe stört, ja sogar die ertötende Langeweile, die uns das Dasein zur Last macht.” (Arthur Schopenhauer: Die Welt als Wille und Vorstellung, Viertes Buch, § 58)

Der Traum vom Fliegen

Sonntag, 01. Juli 2007

Ikarus Barcelona

Heute morgen aufgewacht und es war Juli. Sommer. Aber gar so sommerlich fühlt es sich gar nicht an. Heute nacht wieder einmal nicht vom Fliegen geträumt, wie sonst so oft in letzter Zeit. Irgendjemand meinte mal, zu träumen, selbst fliegen zu können, bedeute innere Zufriedenheit. Freud sah darin ja mehr das sexuelle Verlangen, andere den Wunsch nach Veränderung. Vielleicht stimmt das ja alles ein bisschen, vielleicht hat das alles aber auch gar nichts mit den Träumen zu tun. Egal. I believe I can fly!

Das dachte ja auch Ikarus zurecht, doch stürzte er – wie wir alle wissen – aufgrund seiner Übermut vor den Augen Daedalus ins Meer. Der polnisch-deutsche Bildhauer Igor Mitoraj befasste sich in einigen Skulpturen, die ich letzte Woche in Barcelona sah, mit dem Mythos. Beeindruckend.

Viel beeindruckender jedenfalls, als in einem Flugzeug zu sitzen, von dem aus man vor lauter Wolken noch nicht mal den Bodensee sehen kann. Da kann man sich dann nur eines wünschen: selbst Flügel zu haben, mit denen man durch die Wolken tauchen und sanft und sicher landen könnte, wo immer man will …