Und wieder: Nationalratswahl

Heide Schmidt

Schon beinahe inflationär stehen in der Alpenrepublik am kommenden Sonntag wieder Nationalratswahlen ins Haus. Wenn irgendwo, so zeigt sich hier wohl mein alpenrepublikanischer Hintergrund am deutlichsten, weil es mir nicht egal ist und nicht egal sein kann, dass dieses Land politisch mehr und mehr verkommt.

Konnte man in früheren Jahren immer noch eine einzige Partei – Jörg Haiders FPÖ – als jenseits jeden guten Geschmacks verbuchen, so kam in den vergangenen Jahren zuerst noch das BZÖ und nun schließlich auch die SPÖ dazu. Gusenbauers und Faymanns Kniefall vor der Kronen-Zeitung war ein Sündenfall, der die SPÖ tief in Populismus und Unwählbarkeit versenkte.

Als wäre das alles aber nicht genug, offenbart sich – in diesem zum Glück sehr kurzen Wahlkampf – eine Partei und ihr Spitzenkandidat als größte Enttäuschung, die und den ich bislang trotz unterschiedlicher inhaltlicher Meinungen als Wahrer einer politischen Kultur wahrnahm: Die Grünen und ihr Spitzenkandidat Alexander van der Bellen. Seine Äußerungen zum Antreten des Liberalen Forums bei den Wahlen empfinde ich ungeheuerlich und demokratiepolitisch fragwürdig. Es ist wohl richtig, dass das Liberale Forum einer der stärksten Konkurrenten der Grünen bei den Nationalratswahlen sein wird, und den Grünen sicherlich Stimmen kosten wird. Das Liberale Forum bereits vor den Wahlen ein Scheitern vorauszusagen und eine Stimme für die Liberalen als verlorene Stimme zu bezeichnen steht aber für eine politische Kultur, die sich wenig von der der Herren Haider, Strache & Co unterscheidet. Die Grünen begeben sich für mich damit deutlich in das Lager der Unwählbarkeit, weil es nicht sein kann, dass es in der Politik nur mehr um Polarisierung, Stimmenmaximierung und Postenschacher gehen soll.

Und weil ich finde, dass es genau eine solche politische Kultur in diesem Land nicht geben darf, weil ich will, dass Aufrichtigkeit, Offenheit, Redlichkeit, Vertrauen wieder zu einem Selbstverständnis in der Politik wird, weil ich will, dass es in diesem Land eine bedingungslose Grundsicherung für alle gibt, weil ich will, dass in diesem Land Menschen selbstbestimmt leben können, weil ich will, dass Minderheiten in diesem Land nicht diskriminiert werden, und weil ich will, dass dieses Land endlich wieder eine starke liberale Stimme bekommt, weiß ich ganz genau, wer bei dieser Wahl meine Stimme bekommt. Und ich hoffe, dass viele andere – zumindest aber mehr als 4 Prozent der Wähler – das gleiche tun.

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5 Antworten zu “Und wieder: Nationalratswahl”

  1. maschi.twoday.net sagt:

    Meine Wahl08……

    … soll im Sinn des von Feuerhaken gestarteten Endorsement 08 auch kein Geheimnis bleiben. Ich entscheide mich für

    Leider fehlt mir in einem für mich extrem stressigen September zwar einfach die Zeit, dies ähnlich ausführlich wi…

  2. maschi sagt:

    http://maschi.twoday.net/stories/5218738/

  3. Hilfe bei der Wahlentscheidung: Endorsement 08 | Feuerhaken sagt:

    [...] Lothar Ruttner befindet, dass sich die politische Kultur Österreichs in den letzten Jahren drastisch verschlechter hat (was ihn vor allem bei den Grünen und VdB08 enttäuscht). Da einem dies nicht egal sein sollte und weil er “dass Aufrichtigkeit, Offenheit, Redlichkeit, Vertrauen wieder zu einem Selbstverständnis in der Politik wird” wird Ruttner LiF wählen, und hofft dass es ihm mindestens 4 % der Wähler gleichtun. [...]

  4. Meine Wahl08… | Brainstorming the Bastille sagt:

    [...] und Kollegen Feuerhaken, Helge, Oliver Ritter, the flowers are gone, Neitschy – lateral thinker, Lothar Ruttner, Zwischenrufer, Tom Schaffer, Tyndra, Flaneur, Rigardi, Kellerabteil, Andreas Lindinger und Franz [...]

  5. mathews bows for sale sagt:

    mathews bows for sale…

    lotharruttner/blog» Blogarchiv » Und wieder: Nationalratswahl…

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